Licht- und Schattenseiten des geplanten Rüstungsexportkontrollgesetzes – so lautete der Titel der Online-Podiumsdiskussion am 26. Juni 2023 und dieser impliziten Ankündigung kam die Veranstaltung auch nach.Ein hochkarätiges Podium blickte aus unterschiedlichen Perspektiven auf das im Oktober veröffentlichte Eckpunktepapier und hatte wichtige Botschaften für die jeweils anderen Diskutant*innen mit dabei. Neben Sven Giegold, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und federführend bei der Erarbeitung des geplanten Rüstungsexportkontrollgesetzes, diskutierten an diesem Abend Simone Wisotzki von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, MdB Ralf Stegner (SPD) sowie Anwalt und Aktivist Holger Rothbauer.

Die Podiumsdiskussion wurde von der Projektgruppe Rüstungsexportkontrolle organisiert und ist Teil ihrer Bemühungen um die gesetzliche Verankerung einer tatsächlich restriktiven Rüstungsexportpolitik. Die Aufzeichnung der gesamten Veranstaltung finden Sie nun hier. Einen Bericht können Sie außerdem hiernachlesen.